Wissen
Fördergeldskandal: Meinungsfreiheit und Wissenschaft
Ein Verdacht steht im Raum: Gab es einen erheblichen Eingriff in die vom Grundgesetz gewährleistete Wissenschaftsfreiheit? Führen aus Sicht des Ministeriums unliebsame Meinungsäußerungen zu einer Streichung von Fördergeldern?
- Datum:
- Verfügbar
- weltweit
- Verfügbar bis:
- bis 12.07.2029
Was war passiert?
Anfang Mai ließ die Leitung der Freien Universität Berlin ein propalästinensischen Protestcamp von der Polizei räumen. 79 Personen wurden vorübergehend festgenommen worden, es gab 80 Strafermittlungsverfahren. Anfänglich 120 mittlerweile über 1.000 Lehrkräfte von Hochschulen wandten sich daraufhin mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit. Sie kritisierten die Räumung und verteidigten das Recht auf friedlichen Protest, dass auch die Besetzung von Uni-Gelände einschließt.
"Dieses Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten macht fassungslos“, zitierte die Bildzeitung Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger und sie bezweifelte, dass die Unterzeichner, Zitat: "auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Wer allerdings den Aufruf liest wird darin kaum Verfängliches finden. Die Unterzeichner erklären unabhängig, ob sie mit den Inhalten des Protests, einverstanden sind, ginge es ihnen um Meinungsfreiheit und Dialog. In der Bildzeitung aber wurden Unterzeichner mit Namen abgebildet und zu Antisemiten erklärt.